Wahlen

Öffentliche Bekanntmachungen


Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

auf dieser Seite finden Sie alle relevanten Informationen zur Bürgermeisterwahl der Gemeinde Eichwalde am 5. Oktober, zur Stichwahl am 9. November sowie die amtlichen Bekanntmachungen der Wahlbehörde in chronologischer Reihenfolge (neueste zuerst). Unter den Punkten finden Sie die Dokumente zum Lesen und jeweils am Ende zum Download.

Am Ende dieser Seite liegen zudem Informationen zu verschiedenen Widerspruchsmöglichkeiten für Sie bereit.

Wahlergebnisse BM-Wahl Wahlergebnisse Bürgerbefragung Wahlergebnisse Stichwahl
Bekanntmachung der Wahlleiterin vom 24.10.2025Herunterladen
Bekanntmachung Wahlzeit_09.11.2025Herunterladen
Bekanntmachung Recht auf Einsicht WLV_09.11.2025Herunterladen
Bekanntmachung Wahlergebnis vom 08.10.2025 mit TabelleHerunterladen
Bereitschaftserklärung WahlhelferHerunterladen
Bekanntmachung WahlzeitHerunterladen
Bekanntmachung 2. Sitzung WahlausschussHerunterladen
Bekanntmachung Recht auf Einsicht WLVHerunterladen
Bekanntmachung zugelassene WahlvorschlägeHerunterladen
Bekanntmachung Widerspruchsrecht Melderegister_BMHerunterladen
Bekanntmachung Berufung Wahlausschuss_BMHerunterladen
Bekanntmachung der WahlleiterinHerunterladen
Bekanntmachung der stellv Wahlleiterin vom 16062025Herunterladen

Folgende Widerspruchsmöglichkeiten sind gegeben:

Die Meldebehörden übermitteln Daten Familienangehöriger, die nicht derselben oder in keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft sind, an die öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften der anderen Familienangehörigen. Familienangehörige sind der Ehegatte oder Lebenspartner, minderjährige Kinder und die Eltern minderjähriger Kinder.

Der Widerspruch verhindert nicht die Übermittlung von Daten für Zwecke des Steuererhebungsrechts an die jeweilige öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaft.
 

Zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr jährlich bis 31.03. Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden.

Die Meldebehörden erteilen auf Anfrage Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über die in § 44 Absatz 1 Satz 1 bezeichneten Daten von Gruppen von Wahlberechtigten, soweit für deren Zusammensetzung das Lebensalter bestimmend ist.

Die Meldebehörden übermitteln auf Anfrage Mandatsträgern, Presse oder Rundfunk Auskünfte aus dem Melderegister über Alters- und Ehejubiläen. Altersjubiläen sind der 70., jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag. Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum. Der Widerspruch ist bei allen Meldebehörden, bei denen die betroffene Person gemeldet ist, einzulegen.

Der Widerspruch eines Ehegatten wirkt auch für den anderen Ehegatten.

Die Meldebehörden übermitteln auf Anfrage Adressbuchverlagen Familienname, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschrift zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressbüchern (Adressenverzeichnisse in Buchform) verwendet werden.

Der Widerspruch ist bei allen Meldebehörden, bei denen die betroffene Person gemeldet ist, einzulegen.